Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVGVwV)

Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVGVwV)

Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Thüringer Beamtenversorgungsgesetz

Inhaltsverzeichnis

I. Vorbemerkungen

II. Inhalt
1. Zu § 1 Geltungsbereich
2. Zu § 2 Arten der Versorgung
3. Zu § 3 Regelung durch Gesetz
4. Zu § 4 Allgemeine Anpassung
5. Zu § 5 Festsetzung und Zahlung der Versorgungsbezüge
6 Zu § 6 Abtretung, Verpfändung, Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht
7 Zu § 7 Rückforderung von Versorgungsbezügen
8. Zu § 8 Verjährung von Ansprüchen
9. Zu § 9 Anzeigepflicht
10. Zu § 10 Nichtberücksichtigung der Versorgungsbezüge
11. Zu § 11 Entstehen und Berechnung des Ruhegehalts
12. Zu § 12 Ruhegehaltfähige Dienstbezüge
13. Zu § 13 Regelmäßige ruhegehaltfähige Dienstzeit
13a. Zu § 13a Zeiten im öffentlichen Dienst einer zwischenstaatlichen oder überstaatlichen Einrichtung
14. Zu § 14 Erhöhung der ruhegehaltfähigen Dienstzeit
15. Zu § 15 Wehrdienst und vergleichbare Zeiten
16. Zu § 16 Zeiten im privatrechtlichen Arbeitsverhältnis im öffentlichen Dienst
17. Zu § 17 Sonstige Zeiten
18. Zu § 18 Ausbildungszeiten
19. Zu § 19 Zeiten vor dem 3. Oktober 1990
20. Zu § 20 Zurechnungszeit und Zeit gesundheitsschädigender Verwendung
21. Zu § 21 Höhe des Ruhegehalts
22. Zu § 22 Vorübergehende Erhöhung des Ruhegehaltssatzes
23. Zu § 23 Erneute Berufung in das Beamtenverhältnis
24. Zu § 24 Unterhaltsbeitrag für entlassene Beamte
25. Zu § 25 Allgemeines
26. Zu § 26 Dienstunfall
27. Zu § 27 Einsatzversorgung
28 Zu § 28 Erstattung von Sachschäden und besonderen Aufwendungen
29. Zu § 29 Heilverfahren
30. Zu § 30 Pflegekosten
31. Zu § 31 Unfallausgleich
32. Zu § 32 Unfallruhegehalt
33. Zu § 33 Erhöhtes Unfallruhegehalt
34. Zu § 34 Unterhaltsbeitrag für frühere Beamte und frühere Ruhestandsbeamte
35. Zu § 35 Unterhaltsbeitrag bei Schädigung eines ungeborenen Kindes
36. Zu § 36 Einmalige Unfallentschädigung und einmalige Entschädigung
37. Zu § 37 Schadensausgleich in besonderen Fällen
38 Zu § 38 Nichtgewährung von Unfallfürsorge
39. Zu § 39 Meldung und Untersuchungsverfahren
40. Zu § 40 Begrenzung der Unfallfürsorgeansprüche
41. Zu § 41 Übergangsgeld für entlassene Beamte
42. Zu § 42 Übergangsgeld für entlassene politische Beamte
43. Zu § 43 Erlöschen der Versorgungsbezüge wegen Verurteilung
44. Zu § 44 Erlöschen der Versorgungsbezüge bei Ablehnung einer erneuten Berufung
45. Zu § 45 Allgemeines
46. Zu § 46 Bezüge für den Sterbemonat
47. Zu § 47 Sterbegeld
48. Zu § 48 Witwengeld
49. Zu § 49 Höhe des Witwengeldes
50. Zu § 50 Witwenabfindung
51. Zu § 51 Unterhaltsbeitrag für nicht witwengeldberechtigte Witwen
52. Zu § 52 Waisengeld
53. Zu § 53 Höhe des Waisengeldes
54. Zu § 54 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene von Beamten auf Lebenszeit und auf Probe
55. Zu § 55 Unfall-Hinterbliebenenversorgung
56. Zu § 56 Unterhaltsbeitrag für Verwandte der aufsteigenden Linie
57. Zu § 57 Unterhaltsbeitrag für Hinterbliebene
58. Zu § 58 Versorgung von Witwern und eingetragenen Lebenspartnern
59. Zu § 59 Beginn der Zahlungen
60. Zu § 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen
61. Zu § 61 Erlöschen der Witwen- und Waisenversorgung
62. Zu § 62 Entzug von Hinterbliebenenversorgung
63. Zu § 63 Zahlung der Bezüge (bei Verschollenheit)
64. Zu § 64 Familienzuschlag, Ausgleichsbetrag
65. Zu § 65 Kindererziehungszuschlag
66. Zu § 66 Kindererziehungsergänzungszuschlag
67. Zu § 67 Kinderzuschlag zum Witwengeld
68. Zu § 68 Pflege- und Kinderpflegeergänzungszuschlag
69. Zu § 69 Vorübergehende Gewährung von Zuschlägen
70. Zu § 70 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Erwerbs- und Erwerbsersatzeinkommen
71. Zu § 71 Zusammentreffen mehrerer Versorgungsbezüge
72. Zu § 72 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit Renten
73. Zu § 73 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer laufenden Alterssicherungsleistung aus zwischenstaatlicher und überstaatlicher Verwendung
74. Zu § 74 Zusammentreffen von Versorgungsbezügen mit einer Entschädigung oder Versorgungsbezügen nach dem Abgeordnetenstatut des Europäischen Parlaments
75. Zu § 75 Kürzung der Versorgungsbezüge
76. Zu § 76 Abwendung der Kürzung der Versorgungsbezüge
77. Zu § 77 Beamte auf Zeit
78. Zu § 78 Personal an Hochschulen
79. Zu § 79 Gerichtsvollzieher
80. Zu § 80 Beamte als fliegendes Personal
81. Zu § 81 Ehrenbeamte
82. Zu § 82 Anwendung des Versorgungslastenteilungs-Staatsvertrags
83. Zu § 83 Verteilung der Versorgungskosten
84. Zu § 84 Weitere Anwendung des § 107b BeamtVG
85. Zu § 85 Bestimmungen aus Anlass des Versorgungsänderungsgesetzes 2001
86. Zu § 86 Bestimmungen für zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes vorhandene Beamte
87. Zu § 87 Bestimmungen für vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes vorhandene Versorgungsempfänger
88. Zu § 88 Bestimmungen für Beamte und Richter aus dem früheren Bundesgebiet
89. Zu § 89 Regelung zu § 97 Abs. 8 des Thüringer Hochschulgesetzes
90. Zu § 90 Versorgungsabschlag für schwerbehinderte Beamte und Richter
91. Zu § 91 Versorgungsabschlag bei Inanspruchnahme der Antragaltersgrenze des 62. Lebensjahres
92. Zu § 92 Versorgungsabschlag bei Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit
92a. Zu § 92a Übergangsbestimmungen zur Änderung der Professorenbesoldung
92b. Zu § 92b Übergangsbestimmungen aus Anlass der Änderungen des § 70
92c. Zu § 92c Übergangsbestimmung zum Thüringer Gesetz zur Verbesserung der Altersstruktur an staatlichen Schulen
92d. Zu § 92d Übergangsbestimmung aus Anlass des Wegfalls der Grundgehalts-sätze in den Besoldungsgruppen A 3 bis A 5
92e. Zu § 92e Überleitungsausgleich für Lehrer für untere Klassen und Lehrer an einer Förderschule
92f. Zu § 92f Übergangsbestimmung aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Anpassung dienstrechtlicher Vorschriften
92g. Zu § 92g Übergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Änderung der Lehrerbesoldung sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften
92h. Zu § 92h Aufgabenübertragung an die Unfallkasse Thüringen
92i. Zu § 92i Überleitungsausgleich aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Steigerung der Attraktivität des Berufs des Regelschullehrers
92j. Zu § 92j
92k. Zu § 92k Übergangsbestimmungen aus Anlass des Thüringer Gesetzes zur Einführung eines Altersgeldgesetzes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften
92l. Zu § 92l Nichtberücksichtigung der Energiepreispauschale
93. Zu § 93 Gleichstehende Versorgungsleistungen
94. Zu § 94 Verweis auf aufgehobene Vorschriften
95. Zu § 95 Erlass von Verwaltungsvorschriften und Übertragung von Zuständigkeiten
96. Zu § 96 Gleichstellungsbestimmung
97. Anlage

III. Inkrafttreten, Außerkrafttreten, Übergangsregelung

Red 20250720