Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG): § 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

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Thüringer Beamtenversorgungsgesetz (ThürBeamtVG):

§ 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

 

Dritter Abschnitt
Hinterbliebenenversorgung
Dritter Unterabschnitt
Gemeinsame Bestimmungen

§ 60 Zusammentreffen von Witwengeld, Waisengeld und Unterhaltsbeiträgen

(1) Witwen- und Waisengeld nach dem Dritten Abschnitt dürfen weder einzeln noch zusammen den Betrag des ihrer Berechnung zugrunde zu legenden Ruhegehalts übersteigen. Ergibt sich zusammen ein höherer Betrag, so werden die einzelnen Bezüge im gleichen Verhältnis gekürzt.

(2) Nach dem Ausscheiden eines Witwen- oder Waisengeldberechtigten erhöht sich das Witwen- oder Waisengeld der verbleibenden Berechtigten vom Beginn des folgenden Monats an insoweit, als sie nach Absatz 1 noch nicht den vollen Betrag nach § 49 oder § 53 erhalten.

(3) Unterhaltsbeiträge nach § 51 gelten für die Anwendung der Absätze 1 und 2 als Witwengeld. Unterhaltsbeiträge nach § 52 Abs. 2 dürfen nur insoweit bewilligt werden, als sie allein oder zusammen mit gesetzlichen Hinterbliebenenbezügen die in Absatz 1 Satz 1 bezeichnete Höchstgrenze nicht übersteigen.


 

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